Heiko Maas fordert insbesondere von Facebook ein Einschreiten gegen hasserfüllte Kommentare, „binnen 24 Stunden“ könnte eine Löschung möglich sein. Doch wer wird – am Ende – wirklich unter der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu leiden haben? Laut n-tv.de am 24. November 2015 gab es wohl Einvernehmen: „Ich bin überzeugt, dass dies zur Folge hat: Es werden deutlich mehr kontroverse Inhalte auf Facebook in Deutschland gesperrt“, erklärte Facebook-Sprecherin Tina Kulow.“  „Nachhaltig“, wie es heißt. Das scheint große Zustimmung zu finden, in der Gesellschaft, unter Politikern, mit Sicherheit bei denen, die täglich solche elektronischen Kommentare vorfinden. Nur wie viele sind dies? Wie viele Menschen nehmen diese Kommentare tatsächlich zur Kenntnis? Und reicht für die extremen Fälle das vorhandene Instrumentarium nicht völlig aus?

Kürzlich gab es zu dem Thema eine vielbeachtete Kunstaktion (#nippelstatthetze ) des Fotografen Olli Waldhauer, der den Schauspieler Matthias Weidenhöfer (hassend) und das Model Leila Lowfire (barbusig) für ein Foto posieren ließ, das mit dem Satz versehen war „Eine dieser Personen verstößt gegen die Regeln von Facebook“. Ich hatte dies in einem Forum unter dem Titel „Wie kann man nur so gut aussehen“ so kommentiert, dass man das Nacktfoto löschen müsse, da man sich bei seinem Anblick schlecht fühle, hingegen müsse der Hasskommentar erhalten bleiben, damit man sich mit seiner Meinung gut fühle. Weiterlesen »

Als Nächstes also das MyFest. Seit einiger Zeit gibt es Hinweise, dass dieses bekannte
Straßenfest jeweils zum 1. Mai eines Jahres im Umfeld der Oranienstraße, in dem stolz als
Herkunftsbezeichnung geführten SO36 des sich heute blutarm Friedrichshain-Kreuzberg
nennenden Bezirk gelegen, nicht mehr stattfinden soll. Zumindest nicht in der bisherigen Form. Der
Karneval der Kulturen steht vor anderen, im Ergebnis aber ähnlichen Problemen. Dass beide in
Kreuzberg beheimatet sind, ist Zufall. Schließlich wurde die Loveparade unter anderem
aus den gleichen Gründen, die jetzt das MyFest ins Aus befördern soll, gestrichen. Ihnen ist eigen,
dass sie als „politische Versammlung“, als Demonstration durchgeführt wurden. Das hat vor allem
monetäre Gründe, die öffentliche Hand allein ist für Sicherheit und Ordnung zuständig. Mit
diesem „eleganten“ Kniff gehen die unter der Hand zugewachsenen Kosten zu Lasten des
Haushalts des Landes Berlin, das diese aber nicht mehr übernehmen will. „Interessierte Kreise“
legen jedoch Wert darauf, bei den genannten Veranstaltungen von vollkommen unterschiedlichen
Einzelfällen zu sprechen. Dabei ist seit Jahren offensichtlich, dass (auch) hier, die Systemfrage zu
stellen ist. Weiterlesen »

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