Kurz bevor sich das Jahr 2015 dem Ende zuneigte, überraschte eine Nachricht diejenigen, die in Deutschland, viel mehr noch in München, den Jahresendfeiern entgegenstrebten. Nur wenige Wochen, nachdem ein Terroranschlag mit vielen Toten in Paris zu vermelden war, sah man sich in Bayern „genötigt“, ebenfalls Terroralarm auszurufen. Wenige Tage, nachdem die bayerische Staatsregierung mit einem erneuten Vorstoß gescheitert war, die Grenzen des Landes (selbst) stärker sichern zu wollen. Aber, da nun Polizei Ländersache ist, brauchte man sich wegen des Alarms um die Bundesregierung nicht weiter scheren.

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Der Chefredakteur der Berliner Morgenpost hat dieses Ereignis auf eine Weise kommentiert, die man nur „schlicht“ nennen kann. Bewundernd spricht er davon, dass „binnen sieben Minuten“ der Hauptbahnhof geräumt worden sei. Er war sich zudem nicht zu schade, davon zu sprechen, dass „in der bayrischen Hauptstadt […] der Terror islamistischer Extremisten […] verhindert werden“ konnte, als habe man buchstäblich in letzter Sekunde Terroristen aufhalten können. Tatsächlich hat man einen solchen nicht einmal aus der Ferne gesehen. Keine Spur nirgends; nichts, was auch nur auf einen Anschlagsversuch schließen ließe. In den Tagen danach lieferten Sender aus dem Zensur– und Täuschungsverbund ARD die entsprechende Nachricht nach, dass bereits vor Weihnachten ein Iraker in einem Polizeirevier (in Hengasch?) erschienen sei, um dort von möglichen Anschlagsplänen in Deutschland mit namentlich benannten Attentätern zu berichten, die ihm sein Bruder aus dem Irak übermittelt habe.

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Als Nächstes also das MyFest. Seit einiger Zeit gibt es Hinweise, dass dieses bekannte
Straßenfest jeweils zum 1. Mai eines Jahres im Umfeld der Oranienstraße, in dem stolz als
Herkunftsbezeichnung geführten SO36 des sich heute blutarm Friedrichshain-Kreuzberg
nennenden Bezirk gelegen, nicht mehr stattfinden soll. Zumindest nicht in der bisherigen Form. Der
Karneval der Kulturen steht vor anderen, im Ergebnis aber ähnlichen Problemen. Dass beide in
Kreuzberg beheimatet sind, ist Zufall. Schließlich wurde die Loveparade unter anderem
aus den gleichen Gründen, die jetzt das MyFest ins Aus befördern soll, gestrichen. Ihnen ist eigen,
dass sie als „politische Versammlung“, als Demonstration durchgeführt wurden. Das hat vor allem
monetäre Gründe, die öffentliche Hand allein ist für Sicherheit und Ordnung zuständig. Mit
diesem „eleganten“ Kniff gehen die unter der Hand zugewachsenen Kosten zu Lasten des
Haushalts des Landes Berlin, das diese aber nicht mehr übernehmen will. „Interessierte Kreise“
legen jedoch Wert darauf, bei den genannten Veranstaltungen von vollkommen unterschiedlichen
Einzelfällen zu sprechen. Dabei ist seit Jahren offensichtlich, dass (auch) hier, die Systemfrage zu
stellen ist. Weiterlesen »

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