Kurz bevor sich das Jahr 2015 dem Ende zuneigte, überraschte eine Nachricht diejenigen, die in Deutschland, viel mehr noch in München, den Jahresendfeiern entgegenstrebten. Nur wenige Wochen, nachdem ein Terroranschlag mit vielen Toten in Paris zu vermelden war, sah man sich in Bayern „genötigt“, ebenfalls Terroralarm auszurufen. Wenige Tage, nachdem die bayerische Staatsregierung mit einem erneuten Vorstoß gescheitert war, die Grenzen des Landes (selbst) stärker sichern zu wollen. Aber, da nun Polizei Ländersache ist, brauchte man sich wegen des Alarms um die Bundesregierung nicht weiter scheren.

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Der Chefredakteur der Berliner Morgenpost hat dieses Ereignis auf eine Weise kommentiert, die man nur „schlicht“ nennen kann. Bewundernd spricht er davon, dass „binnen sieben Minuten“ der Hauptbahnhof geräumt worden sei. Er war sich zudem nicht zu schade, davon zu sprechen, dass „in der bayrischen Hauptstadt […] der Terror islamistischer Extremisten […] verhindert werden“ konnte, als habe man buchstäblich in letzter Sekunde Terroristen aufhalten können. Tatsächlich hat man einen solchen nicht einmal aus der Ferne gesehen. Keine Spur nirgends; nichts, was auch nur auf einen Anschlagsversuch schließen ließe. In den Tagen danach lieferten Sender aus dem Zensur– und Täuschungsverbund ARD die entsprechende Nachricht nach, dass bereits vor Weihnachten ein Iraker in einem Polizeirevier (in Hengasch?) erschienen sei, um dort von möglichen Anschlagsplänen in Deutschland mit namentlich benannten Attentätern zu berichten, die ihm sein Bruder aus dem Irak übermittelt habe.

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Mehr_Durchblick_auf_den_HintergrundIm Zusammenhang mit dem 24-Stunden-Löschbefehl, den Minister Maas institutionalisieren möchte einerseits, seiner Digitalen Agenda andererseits, kommen Kennzeichnungen wieder zum Einsatz, die man schon beim „Altpapier“ wähnte, DAU und Troll. Sie gehörten eigentlich nicht zu meinem Wortschatz, schließlich war die Befürchtung, dass bei ihrer Verwendung aufgrund eigener digitaler Ahnungslosigkeit mehr Finger auf einen weisen als auf andere,  viel zu groß. Aber die nun aufscheinenden Fälle zeigen, dass gerade dieser Zweifel (an sich selbst) den entscheidenden Unterschied ausmacht: dem echten DAU und dem Troll geht dieser Zweifel vollkommen ab.

Als echter Troll erweist sich Uwe-Karsten Heye, der frühere Adlatus des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und  furchtbarsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, der anlässlich einer Sitzung Minister Maas‘ Wohlfahrtsausschuss sich fragt, „ob ein wachsender Anteil an Katzenbildern und anderen scheinbar harmlosen Inhalten im Netz im Zusammenhang stehe mit einer „dramatisch schlechten Aufklärungsquote bei Rechtsextremismus“. Gemeint sein können ja nur Aktionen wie „Katzen gegen Glatzen“, mit denen ein Gegengewicht zu den Hasskommentaren im Netz gebildet werden soll. Heyes weitere Äußerungen fasst heise.de so zusammen, dass die Digitalisierung „für eine ‚Hemmung von Übergriffen‘ sorge“ und „dass die ‚lähmende Form der Aggression‘ im Netz […]  gefährlich“ sei. Geht man einmal davon aus, dass heise-Autor Stefan Krempl der deutschen Sprache mächtig ist, was er in den Zeilen zuvor ja problemlos unter Beweis stellt, dürfte er an dieser Stelle kaum versagt und irgendetwas missverstanden haben, und ich verstehe es ebenso, so geht Troll-Sprech. Wer nun weiterhin nur drei Fragezeichen vor seinem Auge hat, sollte sich genau ansehen, wer oder was Subjekt und was Objekt in diesen Äußerungen ist. Heye weiß aber ganz genau, wie er in einem Zeit-Interview mit Sonja Álvarez bekennt, dass es „einen sehr engen Zusammenhang“ zwischen Hass im Netz und Anschlägen gibt, merkwürdigerweise nur in eine Richtung.  Ist dann bloß keiner. Aber das ist ihm sowieso alles „völlig wumpe, Hauptsache, sie [Facebook] setzen ihre Methoden so um, dass Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden eliminiert sind. Mit der notwendigen Sensibilität […]“. Da er gleichzeitig einen „institutionellen Rassismus“ zu sehen scheint, d. h. die „zuständigen Behörden sind auf dem rechten Auge nicht nur blind, sondern sie haben das rechte Auge zugeklebt“, meint er vermutlich, ein Recht auf Notwehr zu haben, im Wege der Selbstjustiz für Recht und Ordnung zu sorgen. So „sensibel“ war er nicht immer. Weiterlesen »

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Kieler Förde, vom Ostufer aus gesehen

… und die deutsch-französische Freundschaft wiederbelebte

Dies ist keine Exklusivmeldung, denn, hätte ich eine, wäre sie nicht mehr exklusiv. Exklusiv hat sie nur der Betroffene und der hat mir nichts verraten. Exklusiv kann ich auch nicht die Idee haben, denn sie dürfte sich unter den diversen Vorschlägen befinden, die als „Plan B“ bezeichnet werden. Im Übrigen springt einem diese Idee sozusagen von alleine an, seit das Aus für Hamburg feststeht. Die Verantwortlichen könnten jetzt ruhig sagen, wie weit die Sache gediehen ist. Sonst muss am Ende sich das Kanzleramt wieder einschalten; Peter Altmaier hat jetzt aber wirklich andere Sorgen. Also – Butter bei die Fische …

  1. Hamburg – die Stadt der Bünde
  2. In Kiel leben die Ja-Sager
  3. Austragungsort Olympischer Wettkämpfe 2024: Kiel
  4. Der deutsch-französische Olympiabotschafter Ralf Stegner

Eine Woche nach der Abstimmung über die deutsche Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 ist die Öffentlichkeit wieder relativ schnell zur Tagesordnung übergegangen. Eher schulterzuckend wurde das Ergebnis zur Kenntnis genommen. Höchstens die „Gremien“ werden sich wohl noch einmal damit beschäftigen. Vielleicht noch die einzelnen Sportverbände. Um die Sportler kann es einem wirklich leidtun. Bei dem sagenhaften Einsatz und dem Feuerwerk, das sie in den vergangenen Wochen abgebrannt hatten, um die Öffentlichkeit von der olympischen Idee zu überzeugen, bei der die Sportler im Mittelpunkt stehen sollen, die sich aus aller Welt an nur einem Ort treffen, um sich zu messen. Wo jede Leistung vom Publikum Anerkennung findet, gleich aus welchem Land ein Sportler kommt. Ja, man kann sagen, je kleiner und scheinbar unbedeutender das Land, desto herzlicher Empfang und Beifall. Oder haben wir von diesem Feuerwerk des Engagements nur nichts mitbekommen, Stichwort „Lügenpresse“?

Hamburg – die Stadt der Bünde

Bei Wahlniederlagen heißt es gerne, das Programm sei gut, man habe es nur nicht richtig vermitteln können. Sicher, alles lässt sich schönreden. Gescheitert ist die Bewerbung nicht an denen, die aus Prinzip dagegen sind. An denen, die glauben, „die da Oben“ nutzten jede Gelegenheit, um sich die Taschen zu füllen, während für „die kleinen Leute“ nichts mehr übrig bleibt. Die gehen sowieso nicht
(mehr) zur Wahl. Gescheitert ist die Abstimmung vor allem an denen, die mit einer fernen Ahnung von dieser olympischen Idee sich die Frage stellten, wo dieser Geist in der Bewerbung zu finden sei. Es ist diese kleine Gruppe von Menschen, die ihre Entscheidung abwägen, die überzeugt werden wollen, die sich auch überzeugen lassen, die über kleine Schwächen hinwegsehen können, wenn die große Linie stimmt. Es sind diejenigen, die, wenn es eng wird, genau den Ausschlag dafür geben, ob sich das Pendel in die eine oder in die andere Richtung bewegt. Diese Menschen „Mitte“ zu nennen, ist fast eine Beleidigung.

Olympia

Olympia – Für Hamburger weiterhin in Griechenland

Was bekamen diese Menschen geboten? Da wäre das „Wir sind Feuer und Flamme“. Das war die kleine Schwäche. Wer hatte die erste Stimme auf der Webseite (News) der Olympia-Initiative? Der Steuerzahlerbund. Was nennt danach der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg als wichtigsten Grund (von sieben) für die Spiele in der Stadt: Beschleunigte Stadtentwicklung. Weiterlesen »

Männerbund

Männerbund

Bei der gegenwärtigen Krise muss man die Ursachen dessen, was als „Flüchtlingskrise“ gilt, von dem trennen, in welcher Weise versucht wird, damit umzugehen. Bei der Flüchtlingskrise sind „äußere“ Einflüsse maßgeblich, auch wenn so mancher insbesondere Merkels „Einladung“ als „Freibier für alle“ deuten will. Und sollte das richtig sein, machen sich logischerweise „alle“ auf den Weg, um sich am köstlichen Nass zu laben. Sollten zwischen Heimat und Kneipe auch Berge, Täler und Meere liegen, für ein gutes, frischgezapftes Pils nimmt man gerne einen weiten Weg in Kauf. Denn es gibt „kein Bier“ in Syrien. Diese Haltung eint auf merkwürdige Weise „rechts“ wie „links“.

Das betrifft auch die Art und Weise, wie Politik und Gesellschaft damit umgehen sollen. Deckel darauf und fertig, was nicht passt wird passen gemacht. Hauptsache, man wird in seiner Ruhe jeder in seiner Nische nicht gestört. Der Grundstrom dieser Entwicklung reicht jedoch ein gutes Stück in die Vergangenheit, als Flüchtlinge in Deutschland nur aus der „Ostzone“ kamen. Die bundesdeutsche Gesellschaft wurde nicht unerheblich durch die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus geprägt. Mal verharmlosend, mal alarmistisch, selten leise. Im Strom der Meinungen gab es unterhalb der richtig rechten Szene durchgängig einen konservativ-reaktionären Anteil, der in der Bundesrepublik immer weniger öffentlichen Raum besetzen konnte. Ein „Tiefpunkt“ war Richard von Weizsäckers Bekenntnis, dass der 8. Mai 1945 eine „Befreiung“ gewesen sei. Nur wenige Jahre später ergab sich jedoch für diese Kreise das unverhoffte Glück, nationale Größe „selbstbestimmt“ wiederzugewinnen. Weiterlesen »

I apologize, es tut mir leid, zu viel Blei, fünf elende Seiten Text. Nicht einmal eine Zusammenfassung, keinesfalls in 1:30 zu schaffen, selbst für Schnell-Leser nicht.

Dennoch hier eine Hilfe:

1. Es geht um die Kermani-Rede in der Paulskirche im Oktober.

2. Wenn Sie nur die 101. Antwort auf den „Schloemann-Angriff“ vom 20. Oktober 2015 lesen wollen, gehen Sie gleich zu 2.1.

3. Wenn Sie nur an den Verfälschungen der Tagesschau interessiert sind, gehen Sie
direkt zu Abschnitt 2.2.

4. Und wenn Sie daran interessiert sind, wie die Stützen der Gesellschaft abgewatscht werden, gehen Sie zu 2.3.

Sie können einfach hier weiterlesen, Sie verpassen nichts, denn das Beschriebene ist längst passiert, es besteht daher kein dringender Handlungsbedarf.

„Eigentlich“ sollte dieser Text sich ziemlich geradeaus auf sein Thema, den Abschnitt 2.3. zubewegen, dem Abwatschen mancher, die an unserer Stelle statt, in der ersten Reihe stehen. Auf denen herumgehackt wird, die meistens als „korrupt“ oder „unfähig“ bezeichnet werden, in der Regel beides mit einem „und“ verbunden. Leider kamen mir, und dazu noch doppelt, Hindernisse in den Weg, die ich nicht einfach ignorieren oder umgehen kann. Aus dem Weg räumen kann ich sie nicht, aber wenigstens Hinweisschilder aufstellen, damit die nächsten, die vorbeikommen, nicht gefährdet werden. Da die Hindernisse nun angesprochen werden, die Verantwortlichen benannt sind, könnte die Chance bestehen, dass über kurz oder lang, sich „jemand“ der Sache annimmt.

Als ich mir die Hindernisse näher und von verschiedenen Seiten betrachtete, stellte ich auf einmal fest, dass diese Hindernisse exakt aus dem gleichen Stoff wie mein Thema in 2.3. gewebt sind. Der Anlass, sich damit zu beschäftigen, liegt schon ein paar Wochen zurück. Weiterlesen »

Fortsetzung von 2.1. Die Entweihung der Kritik

Die Tagesschau hat in ihrer 20-Uhr-Ausgabe vom 18. Oktober 2015 den Bericht zur Kermani-Rede verfälscht. Es gibt eine andere Aufzeichnung, die belegt, dass sich die Situation nicht so zugetragen haben kann, wie es die Tagesschau vermittelt. Auf einem Smartphone (!) wird man davon jedoch nichts feststellen können, man braucht einen größeren Bildschirm.

Die angesprochene Frau, die der Berichtsausschnitt zeigt, dürfte in der ersten Reihe vermutlich sogar eine der wenigen sein, die Kermani dort Achtung entgegengebrachte. In dem weiteren Beitrag sind die Gesichter ihrer Nachbarn sehr groß im Bild. Dort sehe ich Ratlosigkeit, vor allem Wut und Zorn, wenn nicht gar Verachtung. Unter deren Gesinnungsfreunden dürften diejenigen zu finden sein, die für den entsprechenden Beitrag in der Tagesschau sorgten. Eine Sendung, die man angeblich zum Ausweis der Nachrichten“kompetenz“ der ARD ins Feld führt. Zudem wird der besagte weibliche Gast zur Falschdarstellung missbraucht. Die Verfälschung, die durch perfiden Filmschnitt entstanden ist, kann ich nicht „beweisen“, sondern nur ihre Wahrscheinlichkeit behaupten, da ich die Rohfassung nicht kenne. Auch hier wird es „jemand“ geben, der dies problemlos nachreichen kann. Weiterlesen »

Am 17. November 2015 versuchte ich darzulegen, „warum jemand ein Nazi ist, der wie ein Nazi spricht oder schreibt“, durch Bewertung der Äußerung des Leiters der Meinungsseite der Berliner Tagesszeitung „Der Tagesspiegel“ vom Wochenende.

„Wer die Attentate von Paris missbraucht, gegen Flüchtlinge zu wettern, ist ein Lump. Wer die Attentate missbraucht, das Gespräch über die Grenzen der Willkommenskultur zu unterbinden, ist nicht viel anständiger als ein Lump.“

Diese beiden Sätze erlauben weitere Schlüsse, die 1. die Frage beantworten, wem die Äußerung  tatsächlich gilt und 2. eine deutliche Verstärkung der oben genannten Ansicht beinhalten.

1. Wem die Äußerung tatsächlich gilt

Soll der „Lump“ getroffen werden?

Ausgehen kann man von der Frage, ob es angesichts der Attacken gegen Flüchtlinge, dem Abfackeln von Unterkünften nicht erlaubt sei, auch mit drastischen Worten gegen diejenigen zu wettern, die Attentate „missbrauchen“, und die sich im Grunde in die Reihe der genannten Täter einreihen. Der Begriff „missbrauchen“ ist gut gewählt, sind solche Handlungen – vor allem an Kindern (siehe zuletzt Missbrauch mit Tötung in Berlin/Brandenburg) – mehr als geächtet, so dass der Gebrauch von „Lump“ gerechtfertigt scheint. Weiterlesen »

Mag in der Vergangenheit diese Art der Politik tragbar gewesen zu sein, heute ist sie es nicht mehr.
Sie wird vor allem dort fortgesetzt, wo keine Opposition existiert – wie in Berlin. Hier gibt es nur die
SPD auf der einen Seite sowie Koalitionspartner und solche, die es werden wollen, auf der
anderen. Und wer nicht so will, wie die SPD (A100), den hat man einfach nicht mehr lieb und sucht
sich den nächsten.

Dabei ist diese Verkehrssituation noch ein einfaches Lehrstück. Es gibt statt einer schwierig
fassbaren Öffentlichkeit einen engagierten Ortsverein. Es gibt Vorschläge, über die man
gemeinsam reden könnte. Es gäbe (theoretisch) die Möglichkeit für bspw. zehn Jahre, einen Teil
der Mehrkosten durch Bürger tragen zu lassen, eine Mautbrücke (wie auf Autobahnen) zu
installieren, etc. Aber solche Ansätze werden gar nicht ins Auge gefasst. Klar, dass alle erst so
etwas ablehnten, denn man müsse ansonsten schon genug bezahlen, bloß, (Sonder-)wünsche
erfüllen und alles umsonst, dürfte schwierig zu begründen sein. Mitbestimmung kann jedoch nicht
nur in der Bestimmung der Farbe der Schutzwände und der Bepflanzung bestehen. Weiterlesen »

Die CDU-Kanzlerin, die bisher a-politisch regierte, wagt plötzlich ein, zwei (richtige) Schritte in den
(politischen) Fluss. Um wieder stehen zu bleiben, statt diesen zielstrebig zu durchqueren. Sie stoppt,
weil sie merkt, dass die Strömung heftig ist und man nass wird. Nun prüft sie, wie sie erreichen
kann, sollte man ihr folgen, trotzdem nicht nass wird, oder zumindest dies glaubt.

Der SPD-Vorsitzende fällt jede Woche mit einer neuen Idee auf, ihm machen weder Nässe noch
Strömung etwas aus. Er scheint aber in dem Fluss die Stelle zu suchen, an der ihm die meisten
Fische (Wählerstimmen) ins Netz gehen. Und den im kniffligen Moment sowieso das Boot abholt
(wichtige Termine), der einen dann im Strudel zurücklässt. Will man da folgen? Weiterlesen »

Gerhard Schröder halte ich für den furchtbarsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland („in der Wirkung schrecklich, entsetzlich, grauenvoll“). Was ich sofort einschränken muss, da ich Adenauer,
Erhard und Kiesinger nicht auf gleiche Weise beurteilen kann.

Gegen den ewigen Egokanzler Kohl schickte die SPD den Ich-Ich-Ich-Kandidaten Schröder ins
Rennen. Dessen einziges Motiv: „Ich-will-hier-rein“. Dass das im Amt nicht genügte, musste er
dann selber feststellen. Diese Leerstelle haben andere, insbesondere aus der Großindustrie, schon
zuvor bemerkt und ihn in seinem Selbstverständnis als „Genosse der Bosse“ gestärkt. Und zur
Unterstützung diverse Mitarbeiter in Ministerien abgestellt, um bei Gesetzen zu „helfen“. Nach
seiner Amtszeit hatte er nichts Besseres zu tun, als sich für ein paar Euro zu verkaufen. Um endlich Weiterlesen »

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