Heiko Maas fordert insbesondere von Facebook ein Einschreiten gegen hasserfüllte Kommentare, „binnen 24 Stunden“ könnte eine Löschung möglich sein. Doch wer wird – am Ende – wirklich unter der Einschränkung der Meinungsfreiheit zu leiden haben? Laut n-tv.de am 24. November 2015 gab es wohl Einvernehmen: „Ich bin überzeugt, dass dies zur Folge hat: Es werden deutlich mehr kontroverse Inhalte auf Facebook in Deutschland gesperrt“, erklärte Facebook-Sprecherin Tina Kulow.“  „Nachhaltig“, wie es heißt. Das scheint große Zustimmung zu finden, in der Gesellschaft, unter Politikern, mit Sicherheit bei denen, die täglich solche elektronischen Kommentare vorfinden. Nur wie viele sind dies? Wie viele Menschen nehmen diese Kommentare tatsächlich zur Kenntnis? Und reicht für die extremen Fälle das vorhandene Instrumentarium nicht völlig aus?

Kürzlich gab es zu dem Thema eine vielbeachtete Kunstaktion (#nippelstatthetze ) des Fotografen Olli Waldhauer, der den Schauspieler Matthias Weidenhöfer (hassend) und das Model Leila Lowfire (barbusig) für ein Foto posieren ließ, das mit dem Satz versehen war „Eine dieser Personen verstößt gegen die Regeln von Facebook“. Ich hatte dies in einem Forum unter dem Titel „Wie kann man nur so gut aussehen“ so kommentiert, dass man das Nacktfoto löschen müsse, da man sich bei seinem Anblick schlecht fühle, hingegen müsse der Hasskommentar erhalten bleiben, damit man sich mit seiner Meinung gut fühle. Weiterlesen »

Der Einigungsprozess stand stark unter dem Drang, das Gemeinsame zu betonen. Doch dieses
verweist zwangsläufig zunächst auf Trennendes (Mauer), Furchtbares (Krieg, Vernichtung und
Vertreibung), dann erst auf demokratische Erfahrungen (Weimar, im Westen aber als Wegbereiter
des Dritten Reichs gesehen), schließlich auf nicht-demokratische Herrschaftsformen. Ebenso weit
zurück geht der Verweis auf die gemeinsame Kunst und Kultur, letztlich auf die unschuldigen
Goethe und Schiller. Bei Büchner oder Heine bewegt man sich schon nicht mehr auf so festem Eis.

Der Versuch der Ostdeutschen, die Einheit nicht nur als bedingungslose Kapitulation begreifen zu
wollen, ist verständlich. Dies wird nicht dadurch gelöst, dass man gegen Kindertagesstätten und
Polikliniken die Reise- und Meinungsfreiheit in Stellung bringt. Ob eine stärkere „gemeinsame
Identität“ erreicht worden wäre, hätte man vonseiten der Ostdeutschen von vorneherein mehr
einbringen können, bezweifele ich. Geht es um das gemeinsame Erreichen oder das gleiche
Besitzen (der Identität)? Weiterlesen »

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