Mag in der Vergangenheit diese Art der Politik tragbar gewesen zu sein, heute ist sie es nicht mehr.
Sie wird vor allem dort fortgesetzt, wo keine Opposition existiert – wie in Berlin. Hier gibt es nur die
SPD auf der einen Seite sowie Koalitionspartner und solche, die es werden wollen, auf der
anderen. Und wer nicht so will, wie die SPD (A100), den hat man einfach nicht mehr lieb und sucht
sich den nächsten.
Dabei ist diese Verkehrssituation noch ein einfaches Lehrstück. Es gibt statt einer schwierig
fassbaren Öffentlichkeit einen engagierten Ortsverein. Es gibt Vorschläge, über die man
gemeinsam reden könnte. Es gäbe (theoretisch) die Möglichkeit für bspw. zehn Jahre, einen Teil
der Mehrkosten durch Bürger tragen zu lassen, eine Mautbrücke (wie auf Autobahnen) zu
installieren, etc. Aber solche Ansätze werden gar nicht ins Auge gefasst. Klar, dass alle erst so
etwas ablehnten, denn man müsse ansonsten schon genug bezahlen, bloß, (Sonder-)wünsche
erfüllen und alles umsonst, dürfte schwierig zu begründen sein. Mitbestimmung kann jedoch nicht
nur in der Bestimmung der Farbe der Schutzwände und der Bepflanzung bestehen. Weiterlesen »
