Kurz bevor sich das Jahr 2015 dem Ende zuneigte, überraschte eine Nachricht diejenigen, die in Deutschland, viel mehr noch in München, den Jahresendfeiern entgegenstrebten. Nur wenige Wochen, nachdem ein Terroranschlag mit vielen Toten in Paris zu vermelden war, sah man sich in Bayern „genötigt“, ebenfalls Terroralarm auszurufen. Wenige Tage, nachdem die bayerische Staatsregierung mit einem erneuten Vorstoß gescheitert war, die Grenzen des Landes (selbst) stärker sichern zu wollen. Aber, da nun Polizei Ländersache ist, brauchte man sich wegen des Alarms um die Bundesregierung nicht weiter scheren.

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Das war wirklich sehr, sehr knapp

Der Chefredakteur der Berliner Morgenpost hat dieses Ereignis auf eine Weise kommentiert, die man nur „schlicht“ nennen kann. Bewundernd spricht er davon, dass „binnen sieben Minuten“ der Hauptbahnhof geräumt worden sei. Er war sich zudem nicht zu schade, davon zu sprechen, dass „in der bayrischen Hauptstadt […] der Terror islamistischer Extremisten […] verhindert werden“ konnte, als habe man buchstäblich in letzter Sekunde Terroristen aufhalten können. Tatsächlich hat man einen solchen nicht einmal aus der Ferne gesehen. Keine Spur nirgends; nichts, was auch nur auf einen Anschlagsversuch schließen ließe. In den Tagen danach lieferten Sender aus dem Zensur– und Täuschungsverbund ARD die entsprechende Nachricht nach, dass bereits vor Weihnachten ein Iraker in einem Polizeirevier (in Hengasch?) erschienen sei, um dort von möglichen Anschlagsplänen in Deutschland mit namentlich benannten Attentätern zu berichten, die ihm sein Bruder aus dem Irak übermittelt habe.

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Männerbund

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Bei der gegenwärtigen Krise muss man die Ursachen dessen, was als „Flüchtlingskrise“ gilt, von dem trennen, in welcher Weise versucht wird, damit umzugehen. Bei der Flüchtlingskrise sind „äußere“ Einflüsse maßgeblich, auch wenn so mancher insbesondere Merkels „Einladung“ als „Freibier für alle“ deuten will. Und sollte das richtig sein, machen sich logischerweise „alle“ auf den Weg, um sich am köstlichen Nass zu laben. Sollten zwischen Heimat und Kneipe auch Berge, Täler und Meere liegen, für ein gutes, frischgezapftes Pils nimmt man gerne einen weiten Weg in Kauf. Denn es gibt „kein Bier“ in Syrien. Diese Haltung eint auf merkwürdige Weise „rechts“ wie „links“.

Das betrifft auch die Art und Weise, wie Politik und Gesellschaft damit umgehen sollen. Deckel darauf und fertig, was nicht passt wird passen gemacht. Hauptsache, man wird in seiner Ruhe jeder in seiner Nische nicht gestört. Der Grundstrom dieser Entwicklung reicht jedoch ein gutes Stück in die Vergangenheit, als Flüchtlinge in Deutschland nur aus der „Ostzone“ kamen. Die bundesdeutsche Gesellschaft wurde nicht unerheblich durch die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus geprägt. Mal verharmlosend, mal alarmistisch, selten leise. Im Strom der Meinungen gab es unterhalb der richtig rechten Szene durchgängig einen konservativ-reaktionären Anteil, der in der Bundesrepublik immer weniger öffentlichen Raum besetzen konnte. Ein „Tiefpunkt“ war Richard von Weizsäckers Bekenntnis, dass der 8. Mai 1945 eine „Befreiung“ gewesen sei. Nur wenige Jahre später ergab sich jedoch für diese Kreise das unverhoffte Glück, nationale Größe „selbstbestimmt“ wiederzugewinnen. Weiterlesen »

Im Sommersemester des Jahres 2017 erreicht Joachim Sauer, wie man ihn, folgt man der gängigen Einschätzung, dass der Mann keine Gewese um seine Person macht, nennen kann, oder Prof. Dr. rer. nat. Dr. h.c. Joachim Sauer, wie die Webseite der Humboldt-Universität zu Berlin ihn verzeichnet, endgültig den Zeitpunkt, über den das Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand nicht weiter möglich ist. Die Amtsperiode seiner Ehefrau, Dr. rer. nat. Dr. h.c. mult. Angela Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, endet im Herbst des gleichen Jahres.

Menschen, die unter geringerer Aufsicht stehen, nähmen diese Konstellation zum Anlass, über die Gestaltung der Zeit 2018ff nachzudenken, die Gestaltung einer gemeinsamen Zeit. Vielleicht darüber nachzudenken, ob noch einmal etwas völlig Neues möglich wäre. Die sorgsam austarierte Ordnung in diesem Land macht es jedoch unmöglich, dieses Neue hier zu realisieren. Was läge also näher, sich für den einen um eine (freiere) Fortsetzung der Forschungs- und Lehrtätigkeit zu kümmern, für den Weiterlesen »

Herzlichen Dank für Ihre Zustimmung. Aber mit den „Neoliberalen“ ham s’es.

In einem muss man username Recht geben, insoweit, als die benötigten Wohnungen sich nicht an der Stelle befinden, an der sie benötigt werden. Man könnte natürlich die Flüchtlinge dort unterbringen, bedeutet zwar einerseits, den „sterbenden Regionen“ eine Zukunft zu ermöglichen, verbunden – wegen der dünneren Besiedelung – mit einer überproportionalen „Zumutung“, die Integration der Flüchtlinge zu leisten. Das müsste nicht bloß erklärt, sondern durch überproportionale Mittelzuweisung unterstützt werden. Andererseits hieße das für diese Gegenden, dass in erster Linie elementare Bedürfnisse (wieder) in ausreichendem Maße befriedigt werden können (Bäcker, Metzger, Handwerk) und auch Kitas und Schulen erhalten blieben. Mit der Notwendigkeit entsprechenden Personals und damit Kaufkraft. Mit anderen Worten: keine industrielle Zonen, sondern Selbständige, Freiberufler und Dienstleitung im weiteren Sinne. Dort lohnte sich auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur, da die digitale Wirtschaft nicht zwingend auf Ballungsräume angewiesen ist. (Wieviel Win-Win muss man noch schildern?) Weiterlesen »

Wohin die Lage getrieben werden soll, innerhalb der Union, ist offensichtlich. Durch langsames
Mahlen Merkel mürbe zu machen. Dabei kann es gar nicht darum gehen, Merkel abzulösen, denn
keine der Alternativen verfügt – trotz der vielen neuen Fragezeichen – über die gleiche Zugkraft.
Merkel soll einlenken („Habe unterschätzt, dass …“) und künftig die Seehofer-Politik betreiben.
Bloß, damit braucht Merkel bei der Wahl gar nicht anzutreten, denn ihre Glaubwürdigkeit wäre
perdu. Sie wird sich entscheiden müssen, für eine „männliche“ Lösung eines Donald Trump
(„You’re fired!“) – und zwar beide, den anschließenden Tumult durchzustehen, um endlich wieder
Handlungsfähigkeit und -freiheit zurückzugewinnen. Oder den „Männern“ aus eigenen Stücken
(Rücktritt) das Feld zu überlassen, um diese die Regierung selber an die Wand fahren zu lassen.
(Die Seehofer-Freunde sollten sich in ihrem Gebrüll nicht über die wirkliche Zahl ihrer Anhänger im
Land täuschen. Der gegenwärtige Zweifel betrifft die Handlungsfähigkeit, nicht die Richtung.)

Die dritte Variante für Merkel ist die schmachvollste. Sie sollte wissen, dass die CDU auch das
kann, sie wie Ludwig Erhard vom Hof zu jagen. (Kiesinger heißt heute Bouffier.)


Erstmals erschienen 13.11.2015 09:35 Uhr im Leserforum (User wp10)
Der Tagesspiegel ® 13.11.2015 Im Doppel gegen die Kanzlerin

Die CDU-Kanzlerin, die bisher a-politisch regierte, wagt plötzlich ein, zwei (richtige) Schritte in den
(politischen) Fluss. Um wieder stehen zu bleiben, statt diesen zielstrebig zu durchqueren. Sie stoppt,
weil sie merkt, dass die Strömung heftig ist und man nass wird. Nun prüft sie, wie sie erreichen
kann, sollte man ihr folgen, trotzdem nicht nass wird, oder zumindest dies glaubt.

Der SPD-Vorsitzende fällt jede Woche mit einer neuen Idee auf, ihm machen weder Nässe noch
Strömung etwas aus. Er scheint aber in dem Fluss die Stelle zu suchen, an der ihm die meisten
Fische (Wählerstimmen) ins Netz gehen. Und den im kniffligen Moment sowieso das Boot abholt
(wichtige Termine), der einen dann im Strudel zurücklässt. Will man da folgen? Weiterlesen »

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